SPD… vor Ort in der Eichenstraße

Zum SPD vor Ort Termin an der Eichenstraße konnte SPD-Bürgermeisterkandidat Rainer Hübinger viele Anwohnerinnen und Anwohner begrüßen. Einhellig abgelehnt wurden die Parkplätze in der schlecht einsehbaren Kurve zwischen den Hausnummern 17 und 33. Stattdessen sollten Parkplätze in den geraden Bereichen geschaffen werden. Auch müssten im oberen Bereich der Siedlung ebenfalls eine Kehrmaschinenregelung geschaffen werden. „Unverständlich, denn im unteren Bereich gibt es etwas“, so Ute Meulenkamp (SPD). Einig war man sich in der Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30, ob jetzt als Zone oder als Geschwindigkeitsbegrenzung für die Eichenstraße. Matthias Gohr: „Außerdem sollte die Verkehrsinsel Tannenstraße / Eichenstraße planerisch überdacht werden, hier könnten weitere Parkplätze geschaffen werden, gleichzeitig könnte die unklare Verkehrsregelung verbessert werden.“ Außerdem ist an vielen Stellen der Asphaltbelag nicht in Ordnung. Rainer Hübinger versprach hierbei, sich weiterhin für die Abschaffung der Anliegerbeiträge beim kommunalen Abgabengesetz einzusetzen. Die SPD in NRW hat schon längst einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung des Paragrafen 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG), der Anliegerbeiträge, eingebracht, war aber im Landtag an der CDU / FDP vorerst gescheitert.